Antrag zur Ratssitzung am 25.2.2015 In allen Fachausschüssen wird eine kritische Bestandsaufnahme aller im Haushaltsplan aufgeführten „Ziele und Kennzahlen“ vorgenommen. Als Beratungsgrundlage dient hierbei die Zusammenstellung der im Haushaltsplan aufgeführten spezifischen Kennzahlen (SK 1 bis SK 6) und finanztechnischen Kennzahlen (FK 1 bis FK 3)

03.02.15 –

Antrag zur Ratssitzung am 25.2.2015

 In allen Fachausschüssen wird eine kritische Bestandsaufnahme aller im Haushaltsplan aufgeführten „Ziele und Kennzahlen“ vorgenommen.

Als Beratungsgrundlage dient hierbei die Zusammenstellung der im Haushaltsplan aufgeführten spezifischen Kennzahlen (SK 1 bis SK 6) und finanztechnischen Kennzahlen (FK 1 bis FK 3)

Begründung:

Nach Einführung des NKF-Haushaltes wurden seitens der Verwaltung im Haushaltsplanentwurf 2009 erstmals einige Ziele und Kennzahlen genannt. Im Rat bestand am 1.4.2009 Einvernehmen, „dass in den Fachausschüssen eine Ziel- und Kennzahlendiskussion angestoßen werden solle, mit dem Ziel, den Haushaltsplan 2010 entsprechend dieser Vorgaben aufzustellen. Auftakt dieser Ziel- und Kennzahlendiskussion soll eine Sitzung des Lenkungsausschusses „Aufbau einer ergebniswirksamen Steuerung im NKF“ sein.“ (Auszug aus der Niederschrift).

Danach erfolgte eine Beratung in den Fachausschüssen (29.4.2009 Haupt- und Finanzausschuss; 5.5.2009 Jugend- und Schulausschuss; 7.5.2009 Sozialausschuss; 12.5.2009 Ausschuss für demografischen Wandel; 14.5.2009 Sportausschuss; 26.5.2009 Ausschuss für Kultur und Tourismus; 25.6.2009 Betriebsausschuss; 30.6.2009 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss)

Im HH-Plan 2010 wurden dann die Beratungsergebnisse der Ausschüsse aufgegriffen.

Absicht war es, dass über Ziele und Kennzahlen künftig eine bessere Steuerung des Haushaltes erfolgen soll. Es bestand damals Einigkeit, dass nach einigen Jahren alle vereinbarten Ziele und Kennzahlen kritisch daraufhin überprüft werden sollen, ob sie diesem Anspruch gerecht werden.

Seit 2010 werden die in 2009 vereinbarten Ziele und Kennzahlen dem Haushaltsplanentwurf beigefügt, eine Beratung erfolgte aber bisher weder im Haupt- und Finanzausschuss noch in den Fachausschüssen. Dies sollte sich aus unserer Sicht zukünftig ändern.

Weitere Erläuterungen erfolgen in der Ratssitzung.